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   LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08   

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LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08 (https://dejure.org/2008,20868)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08 (https://dejure.org/2008,20868)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Oktober 2008 - 6 Sa 1777/08 (https://dejure.org/2008,20868)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage gem. § 8 Abs. 5 S. 1 Tarifvertrag für die Charité (TV Charité) vom 01. Januar 2007; Vorliegen einer ununterbrochenen Arbeitsleistung i.S.d. § 7 Abs. 1 S. 2 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) auch bei Zeiten von ...

  • Judicialis

    TV Charité § 7 Abs. 1 Satz 2; ; TV Charité § 8 Abs. 5 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 319
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

    Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    Auch kürzere Zeiten von allgemeinem Bereitschaftsdienst in einem Arbeitsbereich schließen anders als Bereitschaftszeiten während der regelmäßigen Arbeitszeit eine ununterbrochene Arbeitsleistung im Sinne des mit § 7 Abs. 1 Satz 2 TVÖD wortgleichen § 7 Abs. 1 Satz 2 TV Charité aus (ergänzend zu BAG Urteil vom 24.09.2008 - 10 AZR 669/07 - Pressemitteilung Nr. 75/08).

    Anders verhält es sich erst, wenn in die regelmäßige Arbeitszeit Bereitschaftszeiten fallen, die nicht im voraus festgelegt sind, während Bereitschaftsdienst gerade außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit zu leisten ist (vgl. LAG Niedersachsen, Urteil vom 13.11.2007 - 13 Sa 549/07 - ZTR 2008, 258 zu 1.3 der Gründe; BAG, Urteil vom 24.09.2008 - 10 AZR 669/07 - Pressemitteilung Nr. 75/08).

  • EuGH, 03.10.2000 - C-303/98

    DIE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN ÜBER BESTIMMTE ASPEKTE DER

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    1.1.3 Schließlich erscheint es nicht im Hinblick auf die sog. Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG) und die Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 03.10.2000 - Rs. C-303/98 - AP EWG-Richtlinie 93/104 Nr. 2 - Simap) geboten, Unterbrechungen der laufenden Vollarbeit durch Zeiten bloßen Bereitschaftsdienstes als unschädlich zu behandeln.
  • BAG, 20.04.2005 - 4 AZR 285/04

    Vergütungsrechtliche Behandlung von Wendezeiten in Nahverkehrs-Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    Die Arbeitszeitrichtlinie betrifft allein den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz, nicht dagegen die Frage der Vergütung (BAG, Urteil vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 - ZTR 2006, 84 zu II 3 a der Gründe).
  • LAG Niedersachsen, 10.09.2007 - 12 Sa 62/07

    Anspruch eines Krankenpflegers auf Zahlung der Wechselschichtzulage nach § 8 Abs.

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    Dies ist nicht der Fall, wenn zu bestimmten Zeiten ausschließlich Bereitschaftsdienst geleistet werden muss (vgl. BAG, Urteil vom 05.02.1997 - 10 AZR 639/06 - AP BAT § 33a zu II 1 b der Gründe; LAG Niedersachsen, Urteil vom 10.09.2007 - 12 Sa 62/07 - ZTR 2008, 42 zu 2 b der Gründe; Martens, in: Sponer/Steinherr, TVöD, Stand April 2008, § 7 R 18).
  • LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

    Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage nach § 33a Abs. 1

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    Anders verhält es sich erst, wenn in die regelmäßige Arbeitszeit Bereitschaftszeiten fallen, die nicht im voraus festgelegt sind, während Bereitschaftsdienst gerade außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit zu leisten ist (vgl. LAG Niedersachsen, Urteil vom 13.11.2007 - 13 Sa 549/07 - ZTR 2008, 258 zu 1.3 der Gründe; BAG, Urteil vom 24.09.2008 - 10 AZR 669/07 - Pressemitteilung Nr. 75/08).
  • BAG, 12.11.1997 - 10 AZR 27/97

    Arbeitsentgelt: Schichtlohnzulage nach BMT-G II - Begriffe "überwiegend" und

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08
    Das der Begriff "ständig" im allgemeinen Sprachgebrauch u. a. auch gleichbedeutend mit "ununterbrochen" verwendet wird (dazu BAG Urteil vom 12.11.1997 - 10 AZR 27/97 - ZTR 98, 181 zu II 2 a der Gründe), ist daher unerheblich.
  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Oktober 2008 - 6 Sa 1777/08 - wird zurückgewiesen.
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